Leserbrief: Nur dagegen sein hilft keinem

Auf vier eng bedruckten Seiten, die ich in meinem Briefkasten gefunden habe, verkünden Herr Horn & Co. mit „Biss“ seltsame Behauptungen über Eichwalde und den Bürgermeister. Schade um Arbeit, Papier, Zeit und Geld. Viel Gerede, das keinen Sinn macht, denn was er damit bezweckt, bleibt am Ende offen und hilft niemandem weiter.

Als Sprecher einer Bürgerinitiative, die er nicht erst seit gestern anführt, hätte ich von ihm wenigstens erwartet, dass er sich inzwischen mit der Brandenburger Kommunalverfassung und nicht nur mit Auszügen aus den Satzungen unserer Gemeinde auskennt.

Wie Fördermittel zu verwenden sind, wird nämlich nicht von der Gemeinde, sondern von denen entschieden, die sie an die Gemeinde ausreichen. Und wer sich nicht daran hält, bekommt keine oder muss sie zurückzahlen.

Was in unserer Gemeinde passieren soll, darüber entscheidet nicht der Bürgermeister, sondern der Gemeinderat. Und falls Sie, Herr Horn, es schon vergessen haben: Während im Gemeinderat einige Abgeordnete schon seit vielen Jahren so oder so Einfluss auf die Entwicklung unseres Orts genommen haben, ist Herr Speer erst seit knapp zwei Jahren Bürgermeister.

Die Abgeordneten haben über unsere Köpfe hinweg beschlossen, wann und vor allem in welchem Ausmaß der Weg in der Waldstraße ausgebaut werden soll. Da haben Sie Recht. Auf die Einwände der Grundstücksbesitzer, die das zu 50% bis 70 % zu bezahlen haben, hat aber zunächst nur der Bürgermeister reagiert. Er hat sich in zwei Anwohnerversammlungen dem Frust der Betroffenen gestellt.

Die Abgeordneten brauchten erst eine spezielle Einladung und hatten nicht von vornherein das Bedürfnis, uns ihren Beschluss zu erklären. Und, Herr Horn, im Gegensatz zu Ihrer Behauptung, hat mich Herr Speer als Autorin des Briefs der Anliegerstraße sogar gebeten, eine Arbeitsgruppe Waldstraße zu bilden und angeboten, diese in Zusammenarbeit mit der Bauverwaltung in die Planung einzubeziehen. Es war gar nicht so einfach, dafür Bürger zu gewinnen. Alle Anlieger wurden befragt, 12 erklärten sich bereit, aber wirklich mitgemischt haben am Ende nur vier. Es war schon ein hartes Brot, weil unsere Einbeziehung in die Planung eigentlich zu spät erfolgte, aber lieber spät als gar nicht.

Für die Anliegerstraße zwischen Gosener und Grenzstraße konnten wir erreichen, dass die Pflasterbreite auf dem Fußweg nicht 2 m, sondern nur 1,50 m betragen wird und die Radfahrer auf unserer gut befahrbaren Straße bleiben. Das ist nicht viel, aber besser als nichts. Zweifellos hätten wir uns mehr gewünscht. Von den Abgeordneten unterstützte uns aus eigenem Antrieb Frau Klunk, die wir bis dahin gar nicht kannten. Sie vermittelte die gute Zusammenarbeit mit der Bauverwaltung, informierte uns über Geschäftsordnung, Termine und Beschlüsse des Gemeinderats und führte uns auch mit dem sachkundigen Bürger, Herrn Burmeister, zusammen, der uns bei der Beurteilung der Planung unter anderem auch von einem grundsätzlichen Irrtum befreite.

Ganz so einfach ist das nämlich mit der Einbeziehung der Bürger in die Planung nicht – man braucht viel Sachkunde, um mitreden und wirklich eingreifen zu können.

Wenn Sie wirklich etwas bewegen wollen, sollten Sie sich deshalb endlich mit den kommunalen Gesetzen und Satzungen befassen. Mit sinnlosen Behauptungen und Forderungen in die falsche Richtung helfen Sie keinem weiter.

 

Ingrid Fritz

Sprecherin der Arbeitsgruppe Waldstraße