Hauptausschuss empfiehlt mehr Kooperation zwischen den Gemeinden

Eichwalde. Die Kommunalpolitiker im Hauptausschuss der Eichwalder Gemeindevertretung befürworteten einstimmig eine verstärkte Zusammenarbeit der Gemeinden Zeuthen, Eichwalde, Wildau und Schulzendorf (ZEWS). Die CDU/FDP-Fraktion hatte dazu einen Antrag an die Gemeindevertretung gestellt, der am Dienstag in dem Gremium diskutiert wurde. Demnach soll der „Bürgermeister beauftragt werden, Projekte zu definieren und zu prüfen, die eine engere interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden ermöglichen“, heißt es in dem Papier.

„Grundsätzlich begrüßt die Verwaltung die Zusammenarbeit, mit dem Ziel die Effizienz zu erhöhen. Ich weiß aber nicht, ob das auch immer Kosten spart“, zweifelte Bürgermeister Bernd Speer (parteilos). Er spreche ständig mit den Bürgermeistern der Nachbarkommunen über solche Dinge. Schwierigkeiten gebe es weniger von Seiten der Verwaltungen und den Bürgermeistern, sondern von den unterschiedlichsten Strömungen innerhalb der Gemeindevertretungen, so der Verwaltungsschef. „Ich wünsche mir, dass die Vorschläge, die zwischen den Parteien der drei Gemeinden diskutiert werden. Vielleicht kann auch ein gemeinsamer Ausschuss gebildet werden“, schlug Speer vor.

Bärbel Schmidt (SPD) hatte auch gleich ein Beispiel parat: Sie schlug vor, dass eine gemeinsame Stelle für einen Brandschutz-Ingenieur in den drei Gemeinden geschaffen werden solle. „Für eine Gemeinde allein wäre es sicher überzogen einen Brandschutz-Ingenieur anzustellen. Das wäre aber für alle drei Gemeinden stellen- und kostenmäßig sehr effektiv“, sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende.

Der Vorschlag fand auch bei Birgit Klunk, (Bündnis 90/Grüne) und Martin Kalkoff (Linke/Siedler und Hausbesitzer) Zustimmung. „Ich finde die Idee auch wunderbar. Aber in Schulzendorf ist das bereits abgelehnt worden. Es gibt wahrhaftig Befindlichkeiten, die nicht nachvollziehbar sind“, klagte Klunk.

Warum bisher nur wenig auf interkommunaler Ebene mit den Nachbargemeinden zusammen gearbeitet wurde, begründete CDU/FDP-Fraktionssprecher Jürgen von Meer damit, dass viele Kommunalpolitiker Angst davor hätten, ihre Eigenständigkeit als Gemeinde zu verlieren.