Jede für sich und doch gemeinsam – keine Koalitionen in neuer Gemeindevertretung

Eichwalde. Mit Blick auf mögliche Koalitionen gab es am Dienstag bei der ersten Sitzung der neu gewählten Gemeindevertretung keine Überraschung. Die gewählten Gemeindevertreter der Parteien und der Wähler-Initiative Eichwalde (WIE) lenken als einzelne Fraktionen die Politik im Ort. Es gibt keine parteiübergreifenden Koalitionen.

Bei der konstituierenden Sitzung bestätigten die Lokalpolitiker Dieter Grabow (CDU) in geheimer Wahl mit 13 Stimmen in seinem Amt als Vorsitzender der Gemeindevertretung. Gegenkandidat Jörg Jenoch (WIE) erhielt fünf Stimmen. Als stellvertretende Vorsitzende wurde Petra Bittner (Linke) wiedergewählt. Sie erhielt erst im zweiten Wahlgang mit zehn Stimmen die erforderliche Mehrheit. Jenoch, der in der Stichwahl um den stellvertretenden Vorsitz acht Stimmen bekam, wurde mit 16 Stimmen und einer Enthaltung zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Gremiums gewählt.

Bei der Frage nach der Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses entschieden die Ratsvertreter einstimmig, dass es bei den bisherigen acht Mitgliedern in diesem Gremium bleibt. Die CDU-Fraktion benannte Karin Petersohn und Jürgen von Meer. Die Fraktion der Linken schickt Petra Bittner und Martin Kalkoff in den Hauptausschuss. Als Vertreter der SPD-Fraktion wird Bärbel Schmidt das Mandat in diesem Ausschuss wahrnehmen, von Bündnis 90/die Grünen kommt Birgitt Klunk hinzu. Die WIE-Fraktion benannte Jörg Jenoch für dieses Gremium. Alle Fraktionen benannten jeweils ihre übrigen Fraktionsmitglieder als mögliche Stellvertreter.

Für Diskussionsstoff sorgte der Vorschlag der Verwaltung, den Flughafenausschuss aufzulösen und künftig die politischen Sachfragen zum Thema Hauptstadtflughafen BER im Ordnungsausschuss zu behandeln. Der Antrag der Verwaltung wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Der Vorschlag, den Flughafenausschuss und Ordnungsausschuss in einem Gremium zusammenzufassen fand hingegen mehrheitliche Zustimmung. Die Gemeindevertreter beschlossen ferner folgende Ausschüsse zu bilden:

• Flughafen- und Ordnungsausschuss
• Ortsentwicklungsausschuss
• Kultur- und Sozialausschuss

Der Bildung der Ausschüsse war eine Debatte vorausgegangen, den Kultur- und Sozialausschuss in zwei Ausschüsse zu trennen. Die Idee wurde aber abgelehnt.

Die Gleichstellungsbeauftragte Monika Grabow bestätigten die Gemeindevertreter in ihrem Amt. Zu ihrer Stellvertreterin wählten sie Gill Eichhorn. Die junge Frau ist Grafikerin und lebt seit einem Jahr in Eichwalde. Auch der Ortschronist Wolfgang Flügge wurde in seinem Amt bestätigt.

Insgesamt 18 Gemeindevertreter, am 25. Mai vom Wähler ins Rathaus geschickt, entscheiden in den nächsten fünf Jahren über die Entwicklung im Ort. Neu dabei sind  Nina Keutel und Alf Hamann (WIE). Keutel ist mit 19 Jahren die Jüngste unter den Mandatsträgern. Die beiden Lokalpolitiker Karin Petersohn, Werner Hahn, ziehen als neue Gemeindevertreter für die CDU ins Rathaus ein. Sigrid Henße und Wolfgang Burmeister sind neue Fraktionsmitglieder von Bündnis 90/Die Grünen. Für die SPD Anja Röske neu hinzu gekommen.

Es bleibt zu beobachten, wie sich die gewählten Gemeindevertreter bewähren, wie sehr sie ein Ohr für die Sorgen und Wünsche der Menschen in Eichwalde haben. In den Wahlprogrammen aller Parteien und Gruppierungen versprachen sie, die Politik im Ort transparenter zu machen und die Bürger stärker als bisher in Entscheidungsprozesse einzubinden.