Eichwalder SPD-Abgeordnete stimmte gestern im Landtag gegen das umfassende Nachflugverbot am BBI

Frau Prof. Dr. Sieglinde Heppener aus Eichwalde, SPD-Abgeordnete im Landtag von Brandenburg, hat in der gestrigen 47. Plenarsitzung in Potsdam gegen 15.30 Uhr in der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Fraktion Bünnis 90/Die Grünen: „Umfassendes Nachtflugverbot am BBI von 22 Uhr bis 6 Uhr sichern, Schutz der menschlichen Gesundheit“ ein deutliches „Ja“ gesprochen.

Einen Moment liebe Leserin, lieber Leser, ziehen sie bitte nicht die unzutreffende Schlussfolgerung, unsere Mitbürgerin hätte für ein Nachtflugverbot am BBI von 22 Uhr bis 6 Uhr gestimmt. Das Gegenteil ist der Fall.

Wie? Sie verstehen etwa nicht? Dem zuhörenden Besucher ging es ähnlich. Das Spiel, wenn er es verstanden hat, ist einfach und geht so:

Motto: „Ja“ sagen ist leichter als „Nein“ sagen. Die Abgeordneten stimmen nämlich nicht direkt über den gestellten Antrag ab, sondern über einen Beschluss, den im Vorfeld der Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft erarbeitet hat. Dieser Ausschuss steht unter dem Vorsitz einer Abgeordneten aus der Regierungskoalition.

Und die Beschlussempfehlung lautete – Sie werden es vielleicht schon ahnen –  diesen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, „Umfassendes Nachtflugverbot am BBI von 22 Uhr bis 6 Uhr“  abzulehnen. Und das hat Frau Heppener mit ihrem klaren „Ja“ getan.

Helmut Mencke